Kein Plan was da dann passiert.
Wieder komplette Symbolpolitik. Ein bisschen umbenennen (was kostet das eigentlich schon wieder?), ein bisschen rumbrüllen und Arbeit für das BVG.
Am Ende wird es mehr kosten als einsparen aber die Gesellschaft weiter gespalten haben.
Das tragische ist ja, das im Bürgergeld wirklich erhebliches Sparpotenzial liegt. Die massiven Kosten sind ja nicht die direkten Leistungen für die Grundsicherung (inkl. ein paar Prozent Beschiss) sondern ein aufgeblähter Verwaltungsapparat, Rechtsabteilungen um den Widerspruch gegen den Widerspruch gegen den Widerspruch zu verfassen, sinnlose Weiterbildungen (jetzt fahren wir mal Windows xp hoch um auf Word 97 unseren Lebenslauf zu schreiben) und die ganzen Kosten drun herum (z.b. Gerichtskosten für fehlerhafte Sanktionen)… Aber das wär ja Arbeit, da dann zu gehen.
Von den indirekten Kosten für die aufgeblähten Mieten wegen fehlendem sozialen Wohnungsbau ganz zu schweigen.
Ich habe keine Lust das zu lesen, aber es ist hoffentlich nur ein rebranding mit der Message, dass es jetzt “härter” ist, aber in der Praxis ändert sich nichts?
Quasi.
Nichts, was das Bundesverfassungsgericht nicht einkassieren würde
Alles nur Show und Futter für die AFD. CDU ist so ein Haufen Kuhmist
Die SPD muss dabei nicht mitspielen, sie tuts aber… genauso wie bei der Wahl ihres opportunistischen Führers aus der rechten Ecke, der mit seinen Provokationen und Auslassungen über Afd Onkels genauso zu deren Aufstieg beigetragen hat wie der ~~liebe ~~FotznFritz Die SPD begräbt er jetzt gleich mit… . Das Narrativ der AfD, sie würde niemals deutschen etwas kürzen liegt als Reaktion schon in der Schublade, obwohl sie selbst wie sonst was gehetzt hat… aber hey… egal… wenn die Menschen im Leistungsbezug vernichtet wurden, sind es die psychisch kranken, die kriminellen und zum schluss sind die arbeiter selbst dran… es wundert mich immer wieder, dass da selbst das Hirn bei den CDU und SPD Mitgliedern soweit von Tiktok beschränkt ist, dass das alles so durchgehen dürfte… und in vier Jahren dürft ihr dann alle Fahnen richtung Osten tragen… ich sags euch, im Moment geht es straight richtung untergang.
SPD rückgratlos wie immer
Und dabei hat die SPD alle Trümpfe in der Hand. Wenn die nicht mitmachen, wohin geht die Union dann? Die AfD wurde immer ausgeschlossen und käme in der Bevölkerung auch nicht gut an, die Grünen würden eher noch mehr fordern und die Linke ist der Teufel™ .
Statt diese Macht mal etwas zu nutzen bücken sie sich lieber tief und nehmen alles was die CEU ihnen reinschiebt solange sie nur … Teil der Regierung sind?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Industrielle_Reservearmee
Wie soll unser Wirtschaftssystem ohne Arbeitslose funktionieren?